Die Open Society Foundations in der Ukraine

Mit Beginn der russischen Invasion der Ukraine im Februar 2022 fand sich unsere International Renaissance Foundation (IRF) in Kiew an vorderster Front des ukrainischen Überlebenskampfes wieder. Bereits seit mehr als dreißig Jahren ist sie die größte unabhängige Geldgeberin für die blühende Zivilgesellschaft und die zahlreichen Bürgerinitiativen des Landes und so hat sie sich nach Kriegsausbruch als eine der Ersten an den umfassenden Hilfsmaßnahmen beteiligt. Ihre laufenden Hilfen umfassen: Die Unterstützung der Evakuierung und Unterbringung der vertriebenen Zivilbevölkerung, die Bereitstellung von Mitteln für die Lieferungen medizinischer Hilfsgüter und den Schutz des Notfallpersonals, die Förderung der Maßnahmen zum Schutz unabhängiger Journalisten und Medien sowie die Unterstützung der Ermittlungen zur Aufdeckung von Kriegsverbrechen.

Neben einer zusätzlichen Direktfinanzierung der IRF haben die Open Society Foundations den mit 50 Millionen Dollar ausgestatteten Ukraine Democracy Fund ins Leben gerufen. Eine Einlage von Open Society im März 2022 in Höhe von 25 Millionen Dollar konnte mithilfe weiterer unabhängiger Geldgeber verdoppelt werden. Auf internationaler Ebene hat sich der Fonds aktiv für die Ausweitung der Unterstützung für die Ukraine engagiert. Im Land selbst fördert er zivilgesellschaftliche Gruppen, die sich unter anderem für eine verantwortungsvolle und transparente Regierungsführung einsetzen und jenen Menschen helfen, die von der russischen Invasion am stärksten betroffen sind. 

Für Millionen von Menschen in der Ukraine haben die Open Society Foundations bereits Spenden i. H. v. mehr als 230 Millionen US-Dollar sammeln und damit im vergangenen Jahrzehnt mehr Projekte in der Ukraine fördern können, als in anderen europäischen Ländern.

Neun Fakten Über die International Renaissance Foundation

1. Die IRF wurde im April 1990 in Kiew gegründet, kurz bevor die Ukraine im August 1991 ihre Unabhängigkeit von der Sowjetunion erklärte. Vor der russischen Invasion 2022 verfügte die IRF über Niederlassungen in Odessa, Charkiw, Lwiw und Dnipro und beschäftigte mehr als 60 Mitarbeiter.
2. Im Jahr 2014 sprach sich die IRF zusammen mit der ukrainischen Zivilbevölkerung für den Abschluss des Assoziierungsabkommens zwischen der Ukraine und der Europäischen Union aus und 2017 gehörte sie zu den Befürwortern des Abkommens über die Visumfreiheit für ukrainische Staatsbürger in allen 26 Ländern des Schengenraums.
3. 2020 gehörte die IRF zu den ersten großen Spendensammlern im Kampf gegen die COVID- 19-Pandemie in der Ukraine. Mithilfe dieser Spenden konnten unter anderem Ärzt*innen und Kliniken in abgelegenen ländlichen Gebieten mit Schutzausrüstung versorgt und die notwendige Gesundheitsberichterstattung in den öffentlichen und digitalen Medien sichergestellt werden.
4. Zusammen mit ihren Stipendiat*innen war die IRF 2014 maßgeblich an der Einrichtung des National Anti-Corruption Bureau of Ukraine und an der Erarbeitung eines neuen Anti- Korruptionsgesetzes beteiligt, mit dem der Gesetzgeber seine Staatsbediensteten zur Offenlegung ihrer Vermögen verpflichtete.
5. 2015 waren lokale Gruppen mit Unterstützung der IRF das Beschaffungswesen des Gesundheitsministeriums für HIV-, Tuberkulose- und weitere lebenswichtige Medikamente maßgeblich zu reformieren in der Lage, nachdem sie zuvor erdrückende Beweise für Korruption unter den ukrainischen Lieferfirmen gesammelt und aufgedeckt hatten.
6. Die IRF setzte sich im Zuge einer mehrjährigen Kampagne auch für die Einrichtung einer unabhängigen öffentlichen Rundfunkanstalt ein und so konnte 2015 die National Public Broadcasting Company of Ukraine auf Sendung gehen.
7. In den frühen 90er Jahren unterstützte die IRF die Modernisierung des noch immer sowjetisch geprägten Bildungssystems der Ukraine. Noch heute fördert die IRF die laufenden „New- Ukrainian-School-Reformen“ des Bildungsministeriums, mit denen neben inklusivem und partizipativem Lernen auch das kritische Denken in den Vordergrund gerückt werden soll.
8. Darüber hinaus setzt sich die IRF für die Unabhängigkeit ukrainischer Medien ein. So unterstützt sie etwa eine Reihe von Initiativen zur Faktenprüfung und zahlreiche weitere Bemühungen zur Bekämpfung von Desinformationen und zur Förderung eines faktengestützten öffentlichen Diskurses.
9. Die IRF hat sich aktiv an der Entwicklung eines Systems der Prozesskostenhilfe beteiligt. Dank dieses Systems können nun auch gewöhnliche Bürger*innen juristische Hilfsdienste und verschiedene Online-Tool nutzen und somit den Schutz des Gesetzes in Anspruch nehmen.